Am 22. Januar fand die erste Mitgliederversammlung des Jahres 2021 corona-bedingt als Video-Konferenz statt. Elf Mitglieder nahmen teil. Hauptpunkt des Treffens war die Diskussion des Bezirkswahlprogramms. Es wurden zahlreiche Änderungsanträge beraten, die gebündelt in die KDV eingebracht werden. Der Bericht des Kassierers für das Jahr 2020 zeigt eine positive Bilanz. Weiterlesen
Mechthild Rawert, unsere betreuende Bundestagsabgeordnete, nimmt teil an der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag teil. Es sprechen u.a. die Publizistin Marina Weisband, die als Kind und “Kontingentflüchtling” im Jahr 1994 aus der Ukraine nach Deutschland kam, sowie Charlotte Knobloch, Holocaust-Überlebende und… Weiterlesen
In unserem Antrag an den Landesparteitag “Lehren aus Covid-19 – Öffentliche Gesundheitsdienste stärken!” haben wir uns für eine Stärkung von Public Health / Öffentlichen Gesundheitsdiensten in Berlin und darüber hinaus stark gemacht. Nun will auch die Bundestagsfraktion der SPD dem öffentlichen Gesundheitsdienst mehr Gewicht verleihen und als Teil der… Weiterlesen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. mehr lesen … Weiterlesen
Liebe Freund*innen und Mitglieder der SPD-Tiergarten-Süd, ein besonderes Jahr liegt hinter uns. Wir hoffen, Ihr / Sie habt den Jahreswechsel gut verbracht und konntet reibungslos ins neue Jahr starten! Eine Situation wie die derzeitige hat uns alle privat und beruflich vor unerwartete Herausforderungen gestellt. Zum Teil waren… Weiterlesen
„Die jährliche Impfung bzw. Auffrischungsimpfung muss so normal werden wie der jährliche Geburtstag. Und der regelmäßige Schnelltest so normal wie das tägliche Frühstücksei oder der morgendliche Schluck Kaffee oder Tee“, so Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus“. mehr hier … Weiterlesen
Mietwohnungen und Gewerberäume müssen für die breite Masse bezahlbar sein. Mit diesem Ziel im Blick arbeiten die SPD-Fraktion im Bundestag für eine weitere Stärkung des sozialen Mietrechts, will den Mietspiegel rechtsicher machen sowie kleine Gewerbetreibende und soziale Einrichtungen besser schützen. Mehr dazu … Weiterlesen
Das oberste Partei-Schiedsgericht der SPD hat den Ausschluss von Sarrazin bestätigt und für wirksam erklärt. Das hat die Bundesschiedskommission heute (31.07.2020) mitgeteilt. Weiterlesen
