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SPD setzt sich für Magdeburger Platz ein

Veröffentlicht von Bergis Schmidt-Ehry 4. März 2021

Auf der  Sitzung vom ersten März hat der Ausschuss für Soziale Stadt und Bürgerbeteiligung der Bezirks-Verordneten-Versammlung (BVV) den Antrag des Stadtteil-Forums Tiergarten Süd behandelt. Das neu-geschaffene Gremium für Bürgerbeteiligung, der Bürgerbeteiligungsbeirat, hatte in der letzten Woche entschieden, sich nicht gesondert mit dem Antrag zu beschäftigen, um den Prozess nicht weiter aufzuhalten. Damit konnte der Ausschuss für Soziale Stadt und Bürgerbeteiligung am 1.März ohne spezifisches Votum den Antrag behandeln. Jörg Borchardt, Sprecher des Stadtteil-Forums Tiergarten Süd, stellte die ursprünglichen Vorschläge vor und erläuterte die Gründe für den Beschluss des Stadtteil-Forums, sich direkt an die BVV zu wenden. Nach einigen Diskussionen zum Verfahren schlug Sacha Schug (SPD) vor, den Beschluss zum Start des Verfahrens zu fassen. Auch die Vertreter*innen anderer Parteien unterstützten dies. Bezirkstadtrat Ephraim Gothe (SPD) wies auf Nachfrage darauf hin, dass für das Beteiligungsverfahren ausreichende Ressourcen zur Verfügung stünden. So könne L.I. S.T. den Prozess gemeinsam mit dem zuständigen Fachamt, dem Stadtteil-Forum Tiergarten Süd und anderen Beteiligten gestalten.

Der folgende Antrag wurde im Ausschuss dann einstimmig angenommen:

„Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend in enger Absprache mit den Akteuren vor Ort ein Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Magdeburger Platzes zu initiieren.“

Der Ausschuss-Vorsitzende, Oliver Kociolek (Die Grünen), wies zwar formal richtig noch darauf hin, dass natürlich die Fraktionen noch darüber beraten werden, aber da deren Vertreter*innen in der Runde den Beschluss mittragen, ist davon auszugehen, dass die BVV in ihrer nächsten Sitzung entsprechend beschliessen wird.

Für das Stadtteil-Forum Tiergarten Süd fühlt sich das nach langen Verzögerungen wie ein Etappen-Sieg an – hoffen wir, dass es jetzt schneller weiter geht!