• Nie wieder: Gedenkstätte Euthanasie

Nachrichten der SPD Berlin

  • SPD-Landesvorstand beschließt Koalitions­verhandlungen
    von SPD Berlin am 19. Oktober 2021 um 8:12

    Der SPD-Landesvorstand hat am 18. Oktober 2021 einstimmig beschlossen, Koalitions­verhandlungen mit Grünen und Linken aufzunehmen. Die Verhandlungen sollen am 22. Oktober starten. Unsere Grundlage ist das von den drei Partnern beschlossene Sondierungs­papier mit einem Fokus

  • Aufnahme von Koalitions­verhandlungen
    von SPD Berlin am 19. Oktober 2021 um 7:20

    Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 18.10.2021: Der geschäftsführende Landesvorstand der SPD Berlin empfiehlt dem Landesvorstand der SPD Berlin auf Basis des Sondierungspapiers zwischen SPD, B90/die Grünen und Die Linke Berlin vom 15.10.2021 die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

  • In den Koalitions­verhandlungen Länder­öffnungs­klausel zur Mieten­regulierung durchsetzen
    von SPD Berlin am 19. Oktober 2021 um 7:11

    Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 18.10.2021: Wir fordern die Mitglieder der Verhandlungsgruppe für die Ampel-Koalition auf, sich konsequent für eine Länderöffnungsklausel zur Mietenregulierung einzusetzen, um Mietenmoratorien auf angespannten Wohnungsmärkten zu ermöglichen. Wie einst von der Berliner

  • Wir brauchen ein Landes­ein­bürgerungs­zentrum in Berlin
    von SPD Berlin am 19. Oktober 2021 um 7:05

    Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 18.10.2021: Zu den Aufträgen des neuen Senats muss die Neuaufstellung der Einbürgerungspolitik gehören. Die Gründung eines Berlin-weiten Landeseinbürgerungszentrums, mit dem Ziel einer zentralen Steuerung und deutlichen Erhöhung der Einbürgerungsquote, muss im

  • Ergebnis der Sondierungen
    von SPD Berlin am 15. Oktober 2021 um 15:32

    Nach intensiven Sondierungen haben wir heute in einer dritten Sondierungs­runde die Berliner SPD, die Grünen und die Linken ein gemeinsames Sondierungs­papier verabredet. Dies ist die Grundlage für die anstehenden Koalitionsverhandlungen. Im Sondierungspapier sind viele wichtige